HOCHAMT OHNE WEIHRAUCH — EIN GESPRÄCH ÜBER RECHT UND UNRECHT ANLÄSSLICH DER INSZENIERUNG VON KLEISTS »DER ZERBROCHNE KRUG«

In vielen Werken Heinrich von Kleists geht es um Fragen der Gerechtigkeit, der Rechtsprechung und deren Verhältnis. Insbesondere sein Stück »Der zerbrochne Krug« führt die Notwendigkeit Ordnung stiftender Regeln für das soziale Miteinander und zugleich die Fragilität der Rechtspflege vor Augen: Ein vergleichsweise harmloser zivilrechtlicher Fall soll in einer Gerichtsverhandlung geklärt werden, doch mit der zunächst in Rede stehenden Sachbeschädigung kommen eine Vielzahl justiziabler Vergehen an den Tag, für die der Prozess führende Richter selbst verantwortlich zu machen wäre — Nötigung, Amtsmissbrauch, versuchte Rechtsbeugung ... — und die bei der übergeordneten juristischen Instanz Interessen- und Gewissenskonflikte erzeugen.

Derartig gravierende Rechtsverstöße im Gerichtswesen selbst dürften heutzutage hierzulande nicht so ohne weiteres aufzufinden sein, selbst bei genauer Revision, doch selbst der unbestechliche Richter gerät wohl in seinem Berufsalltag zwangsläufig in heikle Momente bei unübersichtlichen Rechtsstreitigkeiten und in Anbetracht unterschiedlich auslegbarer Paragrafen, in denen es schwer wird, Konfusion zu vermeiden und mit voller Überzeugung Recht zu sprechen. Über dieses ›Berufsrisiko‹ sprachen wir anlässlich der Inszenierung von Kleists Stück mit Wolfgang Tresenreiter, Vorsitzender Richter am Landgericht Ulm:

Christian Katzschmann In Kleists Stück deuten nicht von ungefähr ›sprechende‹ Namen auf grundsätzliche Fragen hin: Adam und Eve — der fehlbare Mensch, wie ist über ihn zu urteilen, zu richten. Gibt es eine ›irdische‹ Gerechtigkeit?

Wolfgang Tresenreiter Das weiß ich nicht. Denn: So desillusionierend es klingt — die Aufgabe eines Richters ist nicht, Gerechtigkeit zu finden, sondern Recht anzuwenden. Ich hoffe inständig, dass beides sich möglichst häufig nahekommt.

Christian Katzschmann Ist das Recht eine (unvollkommene) Weise, der Gerechtigkeit nahe zu kommen? Was bedeutet für Sie: Gerechtigkeit?

Wolfgang Tresenreiter Eine Idealvorstellung, die leider schwer zu fassen oder gar zu erreichen ist. Weil jeder aus seiner persönlichen Situation heraus anders beurteilt, was für ihn gerecht ist.

Christian Katzschmann Richter Adam legt bei Kleist das Verfahren der Verhandlung versuchsweise zum eigenen Vorteil recht freizügig aus. Welchen Stellenwert haben Verfahrensfragen im Gerichtsalltag, wie freizügig ist der Richter tatsächlich in der Form der Verhandlungsführung? Hat das u. U. Auswirkungen auf das Urteil?

Wolfgang Tresenreiter Das ist je nachdem, um was es geht, sehr unterschiedlich. Am Förmlichsten geht es in der Justiz im Strafverfahren zu, das erinnert einen manchmal fast an ein Hochamt, nur ohne Kerzen und Weihrauch. Und es ist wohl auch nicht so erbaulich. Aber auch da ist Raum für den persönlichen Stil. Wo man die Zügel anzieht oder lockerlässt, wirkt sich sicherlich auf den Ablauf des Verfahrens aus, ich glaube aber weniger auf das Ergebnis. Man muss sich stets bewusst sein, dass die Einhaltung des korrekten Verfahrens ein wesentlicher Mechanismus ist, um zur richtigen Entscheidung hinzuführen.

Christian Katzschmann Macht sich die Justiz anfechtbar oder angreifbar, wie in Kleists Stück, leidet das Vertrauen in die Rechtsordnung. Ist dieses Vertrauen ein wichtiges Gut, das Sie in Ihrer Praxis als bedroht oder sicher wahrnehmen?

Wolfgang Tresenreiter Letztendlich ist Aufgabe der Justiz, Konflikte aufzulösen, die anders nicht gelöst werden konnten. Vertrauen in das Funktionieren des Rechtsstaats, also in die Justiz, ist die Grundlage dafür, dass Entscheidungen akzeptiert werden. Und unser Staat funktioniert!

Christian Katzschmann In Kleists Fall geht es nicht nur um die Fehlbarkeit von Amtspersonen, sondern auch um die Frage, ob jemand befugt ist, die Amtsführung zu monieren oder ob das Amt an sich und der Amtsträger vor Verfolgung geschützt ist. Steht der Richter über dem Gesetz?

Wolfgang Tresenreiter Richter sollen die Diener des Rechts sein, nicht seine Herren. Wendet ein Richter ein Gesetz bewusst falsch an, macht er sich strafbar. Und seien Sie unbesorgt — wir bekommen sehr wohl und reichlich Kritik von Verfahrensbeteiligten zu hören oder zu lesen.

Christian Katzschmann Welchen Spielraum hat der Richter in seiner Arbeit und Amtsauffassung? Wer kontrolliert die Gerichtsbarkeit?

Wolfgang Tresenreiter Zunächst ist jeder selbst dazu aufgerufen, sich seiner Verantwortung bewusst und ihr gerecht zu werden. Und das scheint doch zumeist ganz gut zu funktionieren. Ein wichtiges Kontrollmittel von außen ist die Möglichkeit der Rechtsmittel. Da stimmt das Sprichwort, dass eine Krähe der anderen kein Auge aushacke, ganz bestimmt nicht.

Christian Katzschmann Bei Kleist beeinflusst mit Gerichtsrat Walter eine inspizierende Instanz das Verfahren, die eigentlich die Notwendigkeit von Reformen im Gerichtswesen prüfen will. Wie nehmen Sie es wahr, wenn die Politik reformerisch in die Gerichtsbarkeit eingreift? Sind Sie als Richter, etwa über Verbände, selbst eingebunden in Reformprozesse oder -bemühungen? Sehen Sie Reformbedarf?

Wolfgang Tresenreiter Eine ständige Überprüfung, ob einzelne Vorschriften angesichts der gesellschaftlichen oder technischen Entwicklung noch zeitgemäß sind, ist sicher notwendig. Allerdings sind die Verfahrensordnungen doch relativ komplex, und viele Änderungen haben indirekte Auswirkungen, die leicht übersehen werden können. Dies gilt vor allem, wenn man auf die Schnelle meint, am Einzelfall ausgerichtet einen empfundenen Missstand zu beseitigen. Richter und Staatsanwälte beteiligen sich in der Tat an allen Reformüberlegungen, zumeist über ihre Berufsverbände. Der bei weitem größte und wichtigste ist etwa der Deutsche Richterbund.

Christian Katzschmann Ein großer Anteil am komödiantischen Potential liegt bei Kleist im Versuch, mit sprachlichen Volten Ungereimtheiten zu vertuschen, Recht überweit auszulegen, Herr über das Verfahren zu bleiben. Ist der sprachlich ausgebuffte, der eloquente Richter auch in der Realität der bessere Richter?

Wolfgang Tresenreiter Sprache ist Werkzeug, kann aber auch eine Waffe sein. Und jedem, der eine Waffe benutzt, sei dringend angeraten, sie zu beherrschen und verantwortungsvoll einzusetzen. Sonst verletzt man am Ende nur sich selbst oder Umstehende.

Christian Katzschmann Ist die juristische Sprache geeignet, die Welt zu beschreiben?

Wolfgang Tresenreiter Das meinen zumindest die Juristen, nicht immer zur Freude ihrer Umgebung. Im Gegenteil zu Songtexten sind mir keine juristischen Werke bekannt, die Literaturpreise bekommen hätten.

Christian Katzschmann Recht und Gesetz lassen Interpretations- und Auslegungsspielräume zwischen Strenge und Nachsicht. Wann und wie oft in Ihrem Richteralltag lassen Sie mit Milde »fünfe gerade« sein?

Wolfgang Tresenreiter Vorsicht Falle — dass »fünfe gerade« sein sollen, ist ja mathematisch falsch. Heißt das, man soll bewusst etwas Unrichtiges machen? Ich mache sicherlich versehentlich mehr Fehler als mir lieb ist, so dass ich nicht auch noch sehenden Auges welche begehen sollte. Das heißt nicht, dass man nicht Milde walten lassen soll — wo sie angebracht ist, weil das Ergebnis dann gerade nicht falsch ist, sondern stimmt.

 

Christian Katzschmann

AutorIn: Dr. Christian Katzschmann
Datum: 12.03.2020